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Diese Episode erschien am 06.05.2023 — einzelne Zahlen oder Regelungen können sich seither geändert haben.
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Das Wichtigste in Kürze
  • Der 12. Mai würdigt weltweit die professionelle Pflege unter dem Motto „Our Nurses, Our Future".
  • Der DBfK feierte sein 120- und 40-jähriges Doppeljubiläum in Berlin.
  • Der Bochumer Bund schloss seinen Vorstandsvorsitzenden aus.
  • Der Pflegemindestlohn in der Altenpflege stieg zum 1. Mai 2023.
  • Baden-Württemberg knüpft seine Pflegekammer an ein Widerspruchs-Quorum.

In dieser Folge geht es um zwei pflegerische Gedenk- und Jubiläumstermine und um eine Reihe kürzerer Meldungen aus Berufspolitik und Gesetzgebung. Wir fassen für dich zusammen, was sich Anfang Mai 2023 getan hat – vom International Nurses Day bis zur ersten Lesung eines neuen Pflegegesetzes.

International Nurses Day am 12. Mai: Motto „Our Nurses, Our Future"

Am 12. Mai wird weltweit der Internationale Tag der Pflegenden begangen. Der Aktionstag würdigt die Arbeit professionell Pflegender und macht ihre unverzichtbare Rolle im Gesundheitswesen sichtbar. Federführend organisiert ihn seit 1965 der International Council of Nurses (ICN); seit 1974 fällt er fest auf den 12. Mai – den Geburtstag von Florence Nightingale. In den USA und Kanada wird sogar eine ganze Woche, die National Nurses Week, daraus.

Jedes Jahr steht der Tag unter einem anderen Motto. Zum Zeitpunkt der Folge lautete es „Our Nurses, Our Future". Der ICN verband damit die Forderung nach gezielten Investitionen in die professionelle Pflege, um sie in den Gesundheitssystemen zu stärken. Hintergrund sind mehrere ICN-Berichte, die die Schwachstellen der Systeme nach der Corona-Pandemie aufzeigen – darunter der Report „Recover to Rebuild". Kritisiert wurde dabei, dass Pflegefachpersonen nach ihrem unermüdlichen Einsatz während der Pandemie nun auch noch den Wiederaufbau der überlasteten Systeme schultern sollen.

Auch in Deutschland fanden rund um den 12. Mai bundesweit Aktionen statt. Der Deutsche Evangelische Verband für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) rief beispielsweise diakonische Einrichtungen, Dienste und Pflegeschulen unter dem Motto „5 nach 12" zu Protesten auf. Bemerkenswert bleibt, dass der Tag im deutschsprachigen Raum oft verkürzt als „Tag der Pflege" oder „Tag für Pflegekräfte" bezeichnet wird – obwohl der International Nurses Day inhaltlich eine deutlich weiter gefasste, berufspolitische Bedeutung hat.

120 Jahre Berufsverband, 40 Jahre DBfK: Doppeljubiläum in Berlin

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) feierte in Berlin ein Doppeljubiläum. Zum einen jährte sich zum 120. Mal die Gründung des ersten Berufsverbandes für Krankenpflege überhaupt – der Berufsorganisation der Krankenpflegerinnen Deutschlands (BOKD), die auf die Pflegepionierin Agnes Karll zurückgeht. Zum anderen wurde der DBfK in seiner heutigen Form 40 Jahre alt. Der Festakt stand unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten.

DBfK-Präsidentin Christel Bienstein betonte, dass der Verband maßgeblich zur Weiterentwicklung des Pflegeberufs beigetragen habe – bei den Themen Ausbildung, Studium und aktuell der Personalbemessung. Zugleich machte sie deutlich, dass noch viel berufspolitische Arbeit vor dem Berufsstand liege. Glückwünsche kamen unter anderem per Videobotschaft vom Bundesgesundheitsminister und von der Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung sowie von ICN-Präsidentin Pamela Cipriano, die auf die rund hundertjährige Zusammenarbeit zwischen dem ICN und den deutschen Pflegenden verwies. Auch die Präsidentin des Deutschen Pflegerats würdigte den Beitrag des DBfK, etwa bei der Gründung der Dachorganisation der Berufsverbände vor 25 Jahren.

Für Pflegefachpersonen ist das Jubiläum vor allem ein Anlass, sich an die Bedeutung berufspolitischen Engagements zu erinnern: Wer sich in einem Berufsverband einbringt, stärkt die eigene Profession und entwickelt sich fachlich wie persönlich weiter. Dabei ist es zweitrangig, in welchem Verband das geschieht – wichtig ist das Mitmachen. Wer sich für die Geschichte des Verbandes und seine Gründerin interessiert, findet sie aufbereitet in einer Radiosendung über Agnes Karll.

Bochumer Bund schließt Vorstandsvorsitzenden aus

Die Spartengewerkschaft Bochumer Bund hat ihren Vorstandsvorsitzenden Ingo Schaffenberg abgewählt und aus dem Verein ausgeschlossen. Begründet wurde der Schritt mit mehreren Satzungsverstößen, insbesondere mit Vorwürfen rund um Misskommunikation und Intransparenz. Als neue kommissarische Vorsitzende wurden Ulrike Schütz und Jürgen Drebes gewählt.

Die Gewerkschaft befand sich zum Zeitpunkt der Folge seit der letzten Vorstandswahl in unruhigem Fahrwasser – auch mit Blick auf frühere Querelen im Verband. Für die noch junge Interessenvertretung der Pflegeberufe ist Stabilität entscheidend, um wieder handlungsfähig auftreten und produktiv arbeiten zu können.

Pflegemindestlohn in der Altenpflege steigt zum 1. Mai 2023

Wie zuvor festgelegt, wurde der für die Altenpflege geltende Pflegemindestlohn zum 1. Mai 2023 angehoben. Ungelernte Hilfspersonen erhielten danach mindestens 13,90 Euro pro Stunde, qualifizierte Pflegehilfspersonen 14,90 Euro und Pflegefachpersonen mindestens 17,90 Euro pro Stunde.

Die gestaffelte Erhöhung folgt den Empfehlungen der Pflegekommission und gilt branchenweit als Untergrenze. Für viele Beschäftigte in der Altenpflege ist sie ein spürbarer, wenn auch begrenzter Schritt – die tatsächliche Vergütung liegt je nach Tarifbindung und Träger häufig darüber.

Pflegekammer Baden-Württemberg: Errichtung mit Widerspruchs-Quorum

Der baden-württembergische Gesundheitsminister Manfred Lucha verteidigte erneut den Gesetzentwurf zur Errichtung einer Pflegekammer im Land. Allerdings soll die Errichtung an ein Quorum geknüpft werden: Widersprechen während des Errichtungsprozesses mehr als 40 Prozent der Pflegenden, soll keine Kammer eingeführt werden.

Ein solches Widerspruchsmodell baut der Politik eine Hintertür ein, um aus dem umstrittenen Thema bei einem Scheitern unbeschadet herauszukommen – ein Muster, das aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein bereits bekannt ist. Dabei gerät leicht aus dem Blick, wofür Pflegekammern eigentlich gedacht sind: nicht zur Selbstbeschäftigung des Berufsstands, sondern zur Sicherung einer guten pflegerischen Versorgung der gesamten Gesellschaft. Wie die baden-württembergische Diskussion weitergeht, blieb zum Zeitpunkt der Folge offen.

Erste Lesung des Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetzes

Das Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) wurde zum ersten Mal im Bundestag beraten und sorgte dort für kontroverse Diskussionen. Maria Klein-Schmeink von Bündnis 90/Die Grünen kritisierte unter anderem die vielen Schleifen, die der Entwurf seit Jahresbeginn 2023 genommen hatte: Er war wiederholt beraten und angepasst worden, was dem Gesetz nach ihrer Einschätzung nicht gutgetan habe.

Im Anschluss wurde das Vorhaben an den Gesundheitsausschuss des Bundestages überwiesen und dort weiter bearbeitet. Den damaligen Verfahrensstand kannst du im Textarchiv des Bundestages zur ersten Beratung nachlesen. Für Pflegefachpersonen ist das Gesetz relevant, weil es Leistungen der Pflegeversicherung und die Entlastung pflegender Angehöriger neu regeln sollte.

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Quellen